Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Sämtlichen Lieferungen und Leistungen der Firma maxmess-design liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma maxmess-design zugrunde. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere, als die hierin enthaltenen Regelungen, werden nur mit Anerkennung von maxmess-design wirksam.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(3) "Verbraucher" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, welche bei maxmess-design Ware zu einem Zweck bestellen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. "Gewerbetreibender", im Sinne dieser Geschäftsbedingungen, ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung von Ware bei maxmess-design in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht
(1) Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn maxmess-design sie bestätigt oder wenn ihr durch Zusendung der Waren nachgekommen wird.
(2) Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch Absendung einer E-Mail/ Ausfüllen und Bestätigen des Web-Bestellformulars einerseits und Bestätigung der Bestellung/Ausführung der Bestellung durch die maxmess-design andererseits.
(3) Um Verzögerungen und Falschlieferungen zu vermeiden, sind bei Bestellungen die Produktbezeichnung und die gewählten Eigenschaftenanzugeben. Bei Kauf über ein Webformular werden diese Informationen nicht benötigt, sofern nicht ausdrücklich danach gefragt wird.
(4) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt maxmess-design dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht maxmess-design von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(5) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt maxmess-design dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch maxmess-design berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen sollte sie die Nichtverfügbarkeit nicht selbst zu vertreten haben. Hierbei wird maxmess-design eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 3 Lieferung
(1) Dem Kunden übermittelte oder vereinbarte Lieferdaten gelten als Richtwerte und sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart sind. Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Maxmess-design ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird, und maxmess-design dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik, veränderte behördliche Genehmigungs- oder Gesetzeslage und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet. Schadenersatzansprüche sind im Falle höherer Gewalt ausgeschlossen.
(2) Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht die maxmess-design von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.
§ 4 Versand/Gefahrenübergang/Annahmeverzug
(1) Die Versendung der Ware erfolgt ab Lager Firma maxmess-design in Wernigerode.
(2) Die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung bei Lieferungen an Gewerbetreibende geht auf den Kunden über, sobald der Liefergegenstand die Lager- oder Geschäftsräume der Firma maxmess- design verlässt; dies gilt auch bei Lieferungen frei Haus.
(3) Nimmt ein Kunde die verkaufte Ware nicht ab, so ist maxmess-design berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder den insoweit entstandenen Schaden ersetzt zu verlangen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Kunden ist die Firma maxmess-design berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Kunden bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Kunde an maxmess-design die entstehenden Lagerkosten gemäß Nachweis zu bezahlen.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Skonto wird nicht gewährt.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der maxmess-design. Alle Preise sind in Euro und können von der maxmess-design ohne gesonderte Mitteilung jederzeit verändert werden. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen eingeschlossen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
(3) Die Firma maxmess-design ist nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks in Zahlung zu nehmen. Werden sie angenommen, so erfolgt die Annahme nur erfüllungshalber. Einziehungs- und Diskontkosten sowie die Wechselsteuer trägt der Kunde. Für rechtzeitige Vorzeigung, Protestierung, Benachrichtigung und Rückleitung des Wechsels im Falle der Nichteinlösung übernimmt die Firma maxmess-design keine Gewähr.
(4) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die Kosten gesondert berechnet oder sind im Artikelpreis einkalkuliert.
(5) maxmess-design liefert gegen Vorkasse oder Kreditkarte (PayPal). Großfirmen und Behörden werden nach vorheriger Absprache auf Rechnung beliefert. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur bei Bezahlung gegen Kreditkarte (PayPal).
(6) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Firma maxmess-design berechtigt, Verzugszinsen entsprechend den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches zu erheben. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so werden die Forderungen der Firma maxmess-design gegenüber dem Kunden sofort zur Zahlung fällig.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die an einen Verbraucher gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises der maxmess-design gegen den Kunden aus der laufenden Geschäftsverbindung (bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung) Eigentum der maxmess-design. Die an einen Gewerbetreibenden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen der maxmess-design gegen den Kunden aus der laufenden Geschäftsverbindung (bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung) Eigentum der maxmess-design.
(2) Im Falle eines Zahlungsverzuges oder zu erwartender Zahlungseinstellung eines Gewerbetreibenden ist maxmess-design berechtigt, die sich noch im Besitz des Gewerbetreibenden befindliche Vorbehaltsware abzuholen. Der Gewerbetreibende hat den zur Abholung der Vorbehaltsware ermächtigten Mitarbeiter der maxmess-design den Zutritt zu den Geschäftsräumen während der Bürozeit auch ohne vorherige Anmeldung zu gestatten.
(3) Machen Dritte Rechte hinsichtlich der Vorbehaltsware geltend, z.B. im Falle einer Pfändung, hat der Kunde auf maxmess-design Eigentum hinzuweisen und maxmess-seidn unverzüglich zu benachrichtigen.
§ 7 Rückgaberecht
(1) Aufgrund den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 355 ff. BGB) gewährt maxmess-design den Verbrauchern im Fernabsatzgeschäft ein uneingeschränktes Rückgaberecht. Das Rückgabeverlangen muss keine Begründung enthalten. Es muss in Textform oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen gegenüber der maxmess-design geltend gemacht werden. Die Zwei- Wochen-Frist beginnt nach Abgabe der auf den Abschluss des Geschäfts gerichteten Erklärung. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Erhalt der Ware. Das Rückgaberecht besteht nicht in den Fällen des § 7 Absatz 5 und 6.
(2) Die Waren oder das Rücknahmeverlangen sind zu senden an:
maxmess-design, Dornbergsweg 2, 38855 Wernigerode, Deutschland
(3) Die Ware muss sich in einwandfreiem Zustand befinden (komplette und unbeschädigte Ware, Bedienungsanleitung etc.). Hat der Verbraucher eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung einer Sache sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten; die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme einer Sache oder Inanspruchnahme einer sonstigen Leistung eingetretene Wertminderung bleibt außer Betracht. In diesen Fällen haftet der Verbraucher nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(4) Die maxmess-design verpflichtet sich zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung des Verbrauchers.
(5) Das Rückgaberecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches und ist bei Gewerbetreibenden ausgeschlossen.
§ 8 Aufrechnungsverbot
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
§ 9 Gewährleistung/Haftung
(1) Die Gewährleistung ist bei Beanstandung von Mängeln durch einen Gewerbetreibenden nach Wahl von maxmess-design auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung (Mangelbeseitigung) beschränkt. Die Gewährleistung ist bei Beanstandung von Mängeln durch einen Verbraucher nach Wahl des Verbrauchers auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung (Mangelbeseitigung) beschränkt.Bei dem Verbrauchsgüterkauf gelten vorrangig die §§ 474 ff. i.V. 437 BGB.
(2) Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückritt verlangen. Die Frist beträgt mindestens vier Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn zwei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben. Bei dem Verbrauchsgüterkauf gelten vorrangig die §§ 474 ff. i.V. 437 BGB.
(3) Offensichtliche Mängel müssen von Gewerbetreibenden innerhalb von zwei Wochen ab Eingang der Ware am Bestimmungsort, in jedem Fall aber vor deren Verarbeitung oder Einbau der Firma maxmess-design schriftlich anzeigt werden. Unterbleibt eine Rüge innerhalb dieser Frist nach Erhalt der Lieferung, gilt die Abnahme als erfolgt. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Kunden. Gewerbetreibende haben die Waren unverzüglich nach Ablieferung auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen und dabei entdeckte Mängel unverzüglich maxmess-design anzuzeigen. Versäumt der Gewerbetreibende die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Später entdeckte Mängel sind ebenfalls unverzüglich maxmess-softwareanzuzeigen; andernfalls gilt die Ware auch im Hinblick auf diese Mängel als genehmigt. Die Mängelanzeige hat jeweils schriftlich zu erfolgen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben. Im Übrigen gelten die §§ 377 f. HGB entsprechend.
(4) maxmess-design haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der maxmess-design Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit die maxmess-design keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung begangen hat, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(5) maxmess-design haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht von der maxmess-design verletzt wird.
(6) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(7) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.
(8) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der maxmess-design Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(9) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Lieferung. Bei dem Verbrauchsgüterkauf erhöht sich die Gewährleistungsfrist auf 24 Monate.
§ 10 Datenschutz und Geheimhaltung
Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung. maxmess-design verweist hierzu auf das auf der Webseite veröffentlichte Datenschutzhinweis.
§ 11 Mitteilungen
(1) Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
(2) In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Sofern der Kunde Gewerbetreibender ist, wird als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag der Firmensitz der maxmess-design, Wernigerode, vereinbart. Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde Gewerbetreibender, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
(2) Sofern der Kunde Verbraucher ist, ist der Gerichtsstand nach Wahl des Klägers der Gerichtsstand des Erfüllungsortes oder der Wohnsitz des Beklagten, bzw. dessen Verwaltungssitz.
(3) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Belehrung über das Rückgaberecht
maxmess-design gewährt seinen Kunden ein uneingeschränktes gesetzliches Rückgaberecht. Das Rückgabeverlangen muss keine Begründung enthalten. Es muss in Textform oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen gegenüber der maxmess-design geltend gemacht werden.
Fristgerecht ist jede Absendung innerhalb von zwei Wochen nach Abgabe der auf den Abschluss des Geschäfts gerichteten Erklärung. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Erhalt der Ware. Die Waren oder das Rücknahmeverlangen sind zu senden an:
maxmess-design, Dornbergsweg 2, 38855 Wernigerode, Deutschland
Die maxmess-designverpflichtet sich zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung des Kunden.
Das Rückgaberecht besteht nicht, wenn der Käufer Gewerbetreibender ist.
Wenn Sie Fragen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben, kontaktieren Sie maxmess-design bitte unter folgender E-Mail-Adresse: [email protected]